Berliner Register leistet einen wichtigen Beitrag zur Verteidigung unserer Demokratie

Die Berliner Registerstellen erfassten für das Jahr 2023 insgesamt 5286 Vorfälle (2022: 4156). In den Themenfeldern LGBTIQ*-Feindlichkeit, Antisemitismus und Rassismus  erreichten die Vorfallszahlen ihre bisherigen Höchststände (Quelle). Dazu erklärt Sebastian Walter, Sprecher für Queerpolitik: „Der zunehmende Hass und die steigende Gewalt gegen queere Menschen erschüttert unsere Stadt in ihren demokratischen Grundfesten. LSBTIQ* müssen in ganz …

Diskriminierung in Schulordnungen beenden!

Die Vorgaben von Berliner Schulordnungen sind in vielen Fällen diskriminierend – das haben zivilgesellschaftliche Akteur*innen in einer Stichprobenuntersuchung gezeigt. Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE fordern eine erhöhten Diskriminierungsschutz an Berliner Schulen. Dafür haben wir den Antrag “Schulordnung diskriminierungskritisch und LADG-konform ausgestalten!“ in das Parlament des Berliner Abgeordnetenhauses eingebracht. Sebastian Walter, Sprecher für …

Pressemitteilung

Eine Enquete-Kommission gegen Antisemitismus und Rassismus für Berlin

Gemeinsame Presseerklärung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus von Berlin Es ist so weit: Mit der Einrichtung einer Enquete-Kommission gegen Antisemitismus und Rassismus wird nun ein Vorhaben aufgegriffen, das bereits im Jahr 2021 im rot-grün-roten Koalitionsvertrag  verankert war. Auf Einladung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die …