Sebastian Walter verurteilt Schändung des Denkmals für die zerstörte Synagoge in der Münchner Straße

„Am vergangenen Mittwoch entdeckte die Polizei am Denkmal für die zerstörte Synagoge in der Münchner Straße Nazi-Schmierereien. Die Schändung des Mahnmals mit Hakenkreuzen und Nazi-Schmierereien verurteile ich auf das Schärfste. Es ist unerträglich, dass ausgerechnet fünf Tage nach dem 75. Jahrestag des Sieges über den Nationalsozialismus rechte Täter diesen Ort des Erinnerns und Gedenkens mit …


Quelle: https://www.instagram.com/ichbinkeinvirus/

Gegen jeden Corona-Rassismus – Menschen sind kein Virus!

Bestehende Problemlagen werden in der Krise noch verstärkt Die Corona-Epidemie stellt für die gesamte Gesellschaft eine große Herausforderung dar. Im Zuge der aktuellen Krise dürfen wir nicht übersehen, dass diese bereits zuvor existierende Problemlagen vielfach verstärkt. So ist Rassismus zum Beispiel durch die aktuelle Situation keineswegs verschwunden, vielmehr hat in den vergangenen Wochen der anti-asiatische …


Antisemitismus in Berlin – Anzahl der Übergriffe alarmierend hoch!

Sebastian Walter, MdA, Sprecher für Antidiskriminierungspolitik kommentiert: Die am 29.04.2020 von der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin (RIAS Berlin) veröffentlichten Zahlen zu antisemitischen Vorfällen im Jahr 2019 in Berlin stimmen leider nur auf den ersten Blick hoffnungsfroh. Auch wenn die absolute Zahl antisemitischer Attacken im Vergleich zum Vorjahr etwas gesunken ist, so kann keine Entwarnung …


Antimuslimischer Rassismus wird deutlich unterschätzt

Die in der heutigen Pressemitteilung vom Netzwerk gegen Diskriminierung und Islamfeindlichkeit (Inssan e.V.) veröffentlichten Ergebnisse zeigen, dass Übergriffe auf Muslim*innen in Berlin immer häufiger und ungehemmter auftreten. Sebastian Walter, MdA, Sprecher für Antidiskriminierungspolitik, kommentiert: „Der Anstieg der gemeldeten Fälle von islamfeindlicher Diskriminierung und Attacken ist dramatisch und darf nicht bagatellisiert werden. Er zeigt, dass antimuslimischer …


Das Landesantidiskriminierungsgesetz: Berlin geht voran!

Diskriminierungsschutz in allen Lebensbereichen Diskriminierung ist leider ein alltägliches Phänomen, das – wenn zwar nicht alle – auf die eine oder die andere Weise doch die allermeisten Menschen betrifft. Und nicht selten sind es staatliche Behörden und Akteur*innen, von denen Diskriminierung ausgeht. Dies haben wir Grüne über lange Zeit kritisiert und einen besseren Diskriminierungsschutz für …


„Rassismus hat in Berlin keinen Platz!“

Pressekommentar von Sebastian Walter, MdA, zum internationalen Tag gegen Rassismus 21.03.2020 Rassismus ist für viele Menschen in Berlin bitterer Alltag – und nicht die Ausnahme. Wenn es eine breite gesellschaftliche Debatte über Rassismus gibt, dann häufig nur über Extremfälle wie den rechtsextremen Terroranschlag in Hanau. Und selbst dann wird das Motiv des Täters von einigen …


Marginalisierte Gruppen sind in Berlin immer stärker von Gewalt betroffen

ReachOut, die Berliner Beratungsstelle für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt hat auf ihrer heutigen Pressekonferenz für das Jahr 2019 die meisten Angriffe seit der Gründung des Vereins im Jahre 2001 verzeichnet. Sebastian Walter, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Antidiskriminierungs- und Queerpolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin kommentiert: Sebastian Walter, MdA: …


Zivilgesellschaftliches Engagement darf nicht eingespart werden

Sebastian Walter zu den Kürzungen des Förderprogramms Demokratie Leben! Sebastian Walter, MdA, stellv. Fraktionsvorsitzender, Sprecher für Antidiskriminierungs-, Queer- und Haushaltspolitik kommentiert: Die Ermordung des Politikers Walter Lübcke, der Anschlag in Halle, die Verhaftung einer rechtsextremen Terrorzelle und das Attentat von Hanau zeigen deutlich, dass rassistische und rechte Ideologien, Hass und Hetze eine ernstzunehmende und akute …


Antrag auf eine Bundesförderung Demokratie Leben! die ihren Namen auch verdient

Die Mittelkürzungen im Bundes-Förderprogramm „Demokratie Leben!“ der Bundesfamilienministerin haben das Vertrauen zivilgesellschaftlicher Akteur*innen – gerade auch derjenigen, die sich in gefährlichen Kontexten für das demokratische Gemeinwesen einsetzen – nachhaltig erschüttert. Ohne Vorwarnung bekamen hunderte Projekte eine Absage auf ihre Förderanträge und sind seitdem in ihrer Existenz bedroht. Aufgrund dieser Notlage hat die rot-rot-grüne Koalition umgehend …


Veranstaltungsbericht – Decolonize! Dekolonisierung des öffentlichen Raums

Die Veranstaltung „Die Dekolonisierung des öffentlichen Raums“ der Veranstaltungsreihe Decolonize Berlin! stellte die vorerst letzte Veranstaltung dieser Reihe dar. Die Abgeordneten Daniel Wesener, Sprecher für Kulturpolitik und Sebastian Walter, Sprecher für Antidiskriminierung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin luden ihre Gäste Natalie Bayer, Dr. Noa Ha und Christian Kopp ins tak, Theater …