Pressekommentar zum Weggang des Antidiskriminierungsbeauftragten der Senatsbildungsverwaltung

„Antidiskriminierung ist niemals nur Einzelfallbetreuung, es geht dabei immer auch um strukturelle Veränderungen“. Der Antidiskriminierungsbeauftragte der Senatsbildungsverwaltung, Dervis Hizarci, hat zum 1. September 2020 sein Amt aufgegeben. Die Abgeordneten Bettina …


Plenumsrede zur Ausbildung von Rechtsreferendar*innen: der Staatsdienst muss einen gleichberechtigten Zugang zur Ausbildung eröffnen!

In der 62. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses beteiligte ich mich an der Plenardebatte zur Ausbildung von Rechtsreferendar*innen. In meiner Rede nehme ich zu den missverständlichen Annahmen der CDU Stellung. Nachfolgend …


Schriftliche Anfrage zu AGG-Beschwerdestellen im Berliner Öffentlichen Dienst

Die am 30. Juli 2020 eingereichte Schriftliche Anfrage zum Thema „AGG-Beschwerdestrukturen in den Berliner Senats-und Bezirksverwaltungen sowie den landeseigenen Unternehmen“ hat aufgezeigt, dass das Land Berlin, als eine der größten …


Presse

Pressekommentar zu fehlenden AGG-Beschwerdestellen im Öffentlichen Dienst

Die am 30. Juli 2020 von Sebastian Walter, MdA, eingereichte Schriftliche Anfrage zum Thema „AGG-Beschwerdestrukturen in den Berliner Senats-und Bezirksverwaltungen sowie den landeseigenen Unternehmen“ basiert auf dem seit 2006 bundesweit …


Urteil über das Berliner Neutralitätsgesetz – Pressekommentar von Sebastian Walter und Bettina Jarasch

Am Donnerstag, den 28. August 2020, hat das Bundesarbeitsgericht in Erfurt entschieden, dass Lehrkräften an Berliner Schulen nicht pauschal das Tragen von religiös geprägten Kleidungsstücke und damit auch des sog. …


Plenumsrede zur Umbenennung der M*Straße: Straßennamen, die Diskriminierung verbreiten, gehören nicht in unsere Stadt!

Am 20. August 2020 habe ich im Plenum des Abgeordnetenhauses zur Umbenennung der M*-Straße in Berlin-Mitte gesprochen. Nachfolgend findet Sie meine Plädoyer zur Straßenumbenennung als wichtigen Schritt bei der Dekolonisierung …


Kommentar zum Konzept gegen diskriminierende Werbung

Sebastian Walter, Sprecher für Antidiskriminierungspolitik, kommentiert zum heutigen Senatsbeschluss für ein ‚Rahmenkonzept gegen diskriminierende und sexistische Werbung‘: Mit dem heutigen Beschluss baut Berlin – nach der Verabschiedung des Landesantidiskriminierungsgesetzes – …


Presse

Aufarbeitung der Kolonialgeschichte im Tierpark

Am 25. Mai wurde ein Teil der Afrika-Landschaft des Tierparks Friedrichsfelde eröffnet. Ein halbes Jahr dauerte der Umbau der etwa 7.000 Quadratmeter großen Fläche. Kostenpunkt: 1,2 Millionen Euro. Der Fokus lag …


Presse

Walter fordert unabhängige Studie zu Rassismus innerhalb der Polizei

Die taz vom 21.07.2020 berichtet über die Diskussion einer Studie zu rassistischen Strukturen innerhalb der Polizei. Sebastian Walter, MdA, Sprecher für Antidiskriminierungspolitik, fordert: „Eine unabhängige Studie zu Rassismus in der …


Presse

Walter: „Eine Rassismus-Studie innerhalb der Polizei wäre eine gute Ergänzung zum LADG“

Am 21.07.2020 berichtete der Tagesspiegel über die Diskussion einer Studie zu Rassismus innerhalb der Polizei, mit Kommentar von Sebastian Walter: „Wir begrüßen den Vorstoß des niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius für …