Pressemitteilung

Eine Enquete-Kommission gegen Antisemitismus und Rassismus für Berlin

Gemeinsame Presseerklärung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus von Berlin Es ist so weit: Mit der Einrichtung einer Enquete-Kommission gegen Antisemitismus und Rassismus wird …


Bilanz zum Haushalt 2024/2025: Antidiskriminierungspolitik ohne Konzept?!

In einer Rede zum Berliner Haushalt 2024/2025 der schwarz-roten Koalition in Berlin, zieht Sebastian Walter Bilanz. Auch wenn es zusätzliche Mittel für die Landesantidiskriminierungsstelle (LADS) geben wird, gibt es viel …


Pressemitteilung

Zurück zu Tempo 50: Vorhaben des Senats ist ein Trauerspiel für Tempelhof-Schöneberg

Zum Vorstoß der CDU im Berliner Abgeordnetenhaus bis Mitte dieses Jahres auf Hauptstraßen wieder flächendeckend das Tempo 50 einzuführen erklären Catherina Pieroth und Sebastian Walter, direkt gewählte Abgeordnete für Schöneberg: …