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Sebastian Walter, MdA Schöneberg

Sebastian Walter, MdA

Schöneberg

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender

Antidiskriminerung, Queerpolitik, Haushalt

Aus dem Regenbogenkiez für ein offenes und vielfältiges Berlin.

Zivilgesellschaftliches Engagement darf nicht eingespart werden

Sebastian Walter zu den Kürzungen des Förderprogramms Demokratie Leben! Sebastian Walter, MdA, stellv. Fraktionsvorsitzender, Sprecher für Antidiskriminierungs-, Queer- und Haushaltspolitik kommentiert: Die Ermordung des Politikers Walter Lübcke, der Anschlag in Halle, die Verhaftung einer rechtsextremen Terrorzelle und das Attentat von Hanau zeigen deutlich, dass rassistische und rechte Ideologien, Hass und Hetze eine ernstzunehmende und akute …


FEIN-Mittel für Tempelhof-Schöneberg

Mikrofinanzierung für ehrenamtliches Engagement im Bezirk Ende 2019 habe ich eine schriftliche Anfrage über die Nutzung und Verwendung von FEIN-Mitteln im Bezirk Tempelhof-Schöneberg gestellt. FEIN steht für „Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften“. Der Berliner Senat stellt den Bezirken seit fast 20 Jahren Gelder zur Verfügung, um damit gesellschaftspolitisches, bezirkliches Engagement finanziell zu unterstützen. Mich hat u.a. …


Ein Stolperstein für Gustav Herzberg

„Dieser Stolperstein soll uns Auftrag sein, zu erinnern und wach zu bleiben.“ Heute, am 26. Februar 2020, wurde für Gustav Fritz Herzberg ein Stolperstein in der Kurstraße 32 in Mitte verlegt. Ich hatte die Ehre, bei der Verlegung im Kreise seiner Angehörigen und Nachkommen sprechen zu dürfen. „Sehr geehrter Herr Demnig, sehr geehrte Frau Stippel, …


Antrag auf eine Bundesförderung Demokratie Leben! die ihren Namen auch verdient

Die Mittelkürzungen im Bundes-Förderprogramm „Demokratie Leben!“ der Bundesfamilienministerin haben das Vertrauen zivilgesellschaftlicher Akteur*innen – gerade auch derjenigen, die sich in gefährlichen Kontexten für das demokratische Gemeinwesen einsetzen – nachhaltig erschüttert. Ohne Vorwarnung bekamen hunderte Projekte eine Absage auf ihre Förderanträge und sind seitdem in ihrer Existenz bedroht. Aufgrund dieser Notlage hat die rot-rot-grüne Koalition umgehend …


Für die Stärkung der Rechte und des Schutzes von Sexarbeitenden in Berlin

Die Maßnahmen des Runden Tisches Sexarbeit müssen zügig umgesetzt werden! Zum internationalen Tag der Stärkung der Rechte von Sexarbeitenden, appelliert Sebastian Walter, stellv. Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Queer-, Antidiskriminierungs- und Haushaltspolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus: Der Schutz und die Rechte aller Sexarbeitenden müssen in Berlin höhere Priorität bekommen. Sie müssen nachhaltig gestärkt …


Veranstaltungsbericht – Decolonize! Dekolonisierung des öffentlichen Raums

Die Veranstaltung „Die Dekolonisierung des öffentlichen Raums“ der Veranstaltungsreihe Decolonize Berlin! stellte die vorerst letzte Veranstaltung dieser Reihe dar. Die Abgeordneten Daniel Wesener, Sprecher für Kulturpolitik und Sebastian Walter, Sprecher für Antidiskriminierung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin luden ihre Gäste Natalie Bayer, Dr. Noa Ha und Christian Kopp ins tak, Theater …


Bericht Veranstaltungsreihe „Antidiskriminierung an Schulen“ in Steglitz-Zehlendorf

Der zweite Teil der Veranstaltungsreihe „Antidiskriminierung an Schulen in Berlin“ fand auf Einladung des grünen Kreisverbands am 14.01.2020 in Steglitz-Zehlendorf statt und traf auf großes Interesse bei den grünen Mitgliedern und Bürger*innen aus dem Bezirk. Diskriminierungen passieren überall Auch bei dieser Veranstaltung stellten wir zunächst fest, dass Diskriminierungen in allen Bezirken und an allen Schulen …


Endlich geschafft: Rechtssicherheit für die Darkrooms im Regenbogenkiez!

Am 9. Januar fand der 2. Runde Tisch im Rathaus Schöneberg zur Situation der Darkrooms und sexpositiven Clubs im Bezirk statt – mit MANEO, unserem Baustadtrat Jörn Oltmann & vielen Betreibern und Wirten aus dem Kiez. Im Dezember hat der „Quälgeist“, und damit der letzte Club nach „Tom’s Bar“ und der „Scheune“, seine Bau- und …


Der Doppelhaushalt 2020/21: für eine starke Berliner Zivilgesellschaft

Am 12.12.2019 wurde der Doppelhaushalt für die Jahre 2020/21 offiziell im Abgeordnetenhaus von Berlin verabschiedet. Aus meiner Sicht, als Sprecher für Haushaltspolitik und für Antidiskriminierungs- und Queerpolitik kann ich sagen: Die monatelangen Verhandlungen haben sich gelohnt! Die rot-rot-grüne Koalition setzt mit dem Doppelhaushalt wichtige Schwerpunkte: viele zusätzliche Mittel für die Stärkung der Zivilgesellschaft, Investitionen in …


Haushaltspolitik

Als Haushaltspolitiker trage ich die besondere Verantwortung, dafür zu sorgen, dass die Mittel, die Berlin zur Verfügung hat, möglichst gerecht, sozial, ökologisch und nachhaltig verteilt werden. Inhaltlich bin ich insbesondere mit zwei Teilbereichen des Gesamthaushaltsplans von Berlin befasst: dem Einzelplan 09 „Gesundheit, Pflege und Gleichstellung“ und dem Einzelplan 06 „Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung“. Zudem habe …