Die Corona-Pandemie war ein enormer Einschnitt für die Berliner Wirtschaft – auch in Schöneberg. Selbstständige, Gastronomie, Tourismuswirtschaft, Veranstaltungsbranche und viele Künstler*innen mussten erleben, wie ihre Einnahmen von einem auf den anderen Tag wegbrachen. Aktuell kommen die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine hinzu: Inflation und steigende Energiekosten. Es war richtig und mir als Abgeordneten sehr wichtig, in der außergewöhnlichen Pandemie-Situation für tausende Menschen schnell und unbürokratisch Hilfe zu leisten. Das gleiche gilt aber genauso für die aktuelle Energiekrise. Auf Landesebene habe ich das Entlastungspaket mitverhandelt, mit dem Berlin bundesweit als erstes Land einen Härtefallfonds eingerichtet und ein Unterstützungspaket für die Berliner Wirtschaft geschnürt hat. Im Rahmen eines Nachtraghaushalts haben wir dabei im Berliner Abgeordnetenhaus fast 3 Milliarden Euro freigegeben.
Aber auch nach den verschiedenen Krisen wird es notwendig sein, den inhabergeführten Einzelhandel, das Handwerk und Kleingewerbe, wie es gerade Schöneberg ausmacht und prägt, besonders zu unterstützen. Dies wird mir in den kommenden Jahren ein besonderes Anliegen sein!
Eine der größten Hürden für die kleinen und mittelständische Unternehmen auch in Schöneberg sind die rasant steigenden Gewerbemieten. Ich mache mich auf Landesebene stark für eine Gewerbemietpreisbremse und für einen besseren Kündigungsschutz – gegen die Verdrängung von Kleingewerbe und die Verödung von Geschäftsstraßen.
Grüne Wirtschaftspolitik setzt auf das Zusammenspiel von sozialen Standards mit einem ökologischen und wirtschaftlichen Mehrwert. Dabei muss Politik auch unterstützen und begleiten – für mehr Vernetzung und Austausch, mehr Maßnahmen für Klimaschutz, zur Fachkräftesicherung und zur Integration von Geflüchteten im Arbeitsmarkt. Dafür mache ich mich stark!
Gemeinsam für Schöneberg!