Pressemitteilung

Eine Enquete-Kommission gegen Antisemitismus und Rassismus für Berlin

Gemeinsame Presseerklärung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus von Berlin Es ist so weit: Mit der Einrichtung einer Enquete-Kommission gegen Antisemitismus und Rassismus wird …


Pressemitteilung

Zurück zu Tempo 50: Vorhaben des Senats ist ein Trauerspiel für Tempelhof-Schöneberg

Zum Vorstoß der CDU im Berliner Abgeordnetenhaus bis Mitte dieses Jahres auf Hauptstraßen wieder flächendeckend das Tempo 50 einzuführen erklären Catherina Pieroth und Sebastian Walter, direkt gewählte Abgeordnete für Schöneberg: …


Pressemitteilung

Haushaltsbeschluss 2024/2025 ist eine Enttäuschung für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg

Zum Beschluss des Doppelhaushalts 2024/2025 durch die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD im Berliner Abgeordnetenhaus erklären Sebastian Walter und Catherina Pieroth, direkt gewählte Abgeordnete für Schöneberg: „Der Haushaltsbeschluss für die …