Plenumsrede zur Umbenennung der M*Straße: Straßennamen, die Diskriminierung verbreiten, gehören nicht in unsere Stadt!

Am 20. August 2020 habe ich im Plenum des Abgeordnetenhauses zur Umbenennung der M*-Straße in Berlin-Mitte gesprochen. Nachfolgend findet Sie meine Plädoyer zur Straßenumbenennung als wichtigen Schritt bei der Dekolonisierung des öffentlichen Raumes.   Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg*innen, bei der heutigen Diskussion erscheint es sinnvoll, zunächst einen unaufgeregten Blick in die aktuelle …


Plenumsrede zum Landesrechnungshof: Kontrolle und Transparenz werden gestärkt

Der Landesrechnungshof leistet eine zentrale Aufgabe für das Gelingen des Gemeinwohls und für das Funktionieren unserer Demokratie. Mit Beschluss des Abgeordnetenhauses wurde der Rechnungshof weiter gestärkt – u.a. mit einem Rederecht der Präsidentin im Plenum. Nachfolgend finden Sie meine Plenumsrede vom 20.08.2020 zum Tagesordnungspunkt 4 „Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Rechnungshof von Berlin“. …


Plenumsrede zum Landesantidiskriminierungsgesetz: Berlin geht als Vorreiterin voran

Diskriminierung und Rassismus kommen überall in der Gesellschaft vor Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleg*innen, Diskriminierung und Rassismus kommen vor – und zwar überall in der Gesellschaft. Und trotz der ständig steigenden Fallzahlen werden etwa rassistische Vorfälle noch immer und viel zu häufig bagatellisiert. Wir als Koalition schlagen einen anderen …