Plenumsrede zum Doppelhaushalt 2020/21

In der 51. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, hielt Sebastian Walter, MdA, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Antidiskriminierung, Queerpolitik und Haushalt eine Plenumsrede zum Einzelplan 06 „Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung“ des in dieser Plenumssitzung beschlossenen Dopplehaushalts 2020/2021. Nachfolgend finden Sie den Redebeitrag und daran anschließend die Videoaufzeichnung dieses. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen …

Der Doppelhaushalt 2020/21: für eine starke Berliner Zivilgesellschaft

Am 12.12.2019 wurde der Doppelhaushalt für die Jahre 2020/21 offiziell im Abgeordnetenhaus von Berlin verabschiedet. Aus meiner Sicht, als Sprecher für Haushaltspolitik und für Antidiskriminierungs- und Queerpolitik kann ich sagen: Die monatelangen Verhandlungen haben sich gelohnt! Die rot-rot-grüne Koalition setzt mit dem Doppelhaushalt wichtige Schwerpunkte: viele zusätzliche Mittel für die Stärkung der Zivilgesellschaft, Investitionen in …

Auflagenbeschluss Gender Budgeting

Der von Sebastian Walter, MdA und Sprecher für Haushalt der Grünen Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin entwickelte und vom Parlament verabschiedete Auflagenbeschluss „Gender Budgeting“ stellt einen großen haushaltspolitischen Erfolg dar. Er beinhaltet eine konzeptionelle Überarbeitung der bisherigen Erfassung und Darstellung von Gender-Budgeting-Daten des Landes Berlin, die Etablierung eines Controllings sowie eine gleichberechtigte Teilhabe von Berliner*innen …