Pressemitteilung
Gemeinsame Presseerklärung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus von Berlin Es ist so weit: Mit der Einrichtung einer Enquete-Kommission gegen Antisemitismus und Rassismus wird nun ein Vorhaben aufgegriffen, das bereits im Jahr 2021 im rot-grün-roten Koalitionsvertrag verankert war. Auf Einladung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die …
Pressemitteilung
Unsere Demokratie gerät immer stärker unter Druck – auch in Berlin. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen legt daher für den Haushalt 2024/2025 ein Demokratiestärkungspaket vor. Mit 16 Millionen Euro in 2024 und 2025 werden viele verschiedene Maßnahmen gebündelt, um den Kampf gegen Antisemitismus, Rassismus, Antifeminismus und Queerfeindlichkeit zu verstärken und rechte Strukturen zurückzudrängen. Es ist …
Presse
Die Siegessäule berichtet in ihrer aktuellen Novemberausgabe über die Hintergründe zur Förderung queerer Bildungsprojekte im Berliner Haushalt. Die schwarz-rote Koalition hat den Haushalt mit 1,16 Milliarden Euro stark ausgebaut, davon profitieren die queere Bildungsprojekte jedoch nicht. Viele sind stattdessen -trotz vielfältiger Proteste- von existenzbedrohenden Kürzungen betroffen. Queere Bildungsprojekte kämpfen derzeit um ihre Existenz – die …