Pressemitteilung
Am Montagabend wurde der Chanukka-Leuchter vor der Urania in Schöneberg mutwillig beschädigt. Dazu erklärt Sebastian Walter, direkt gewählter Abgeordneter für Schöneberg: „Über die Zerstörung des Chanukka-Leuchters bin ich zutiefst bestürzt. Es ist die Verantwortung von uns allen, dass sich Jüdinnen und Juden überall in Berlin sicher fühlen. Das gilt auch für Schöneberg! Solche Taten sollen …
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Zu den Plänen der Koalition einer Enquete-Kommission gegen Antisemitismus, Rassismus, Islamfeindlichkeit und Diskriminierung erklärt Sebastian Walter, Parlamentarischer Geschäftsführer: „Wir begrüßen, dass die Koalition eine Enquete-Kommission gegen Antisemitismus, Rassismus, Islamfeindlichkeit und Diskriminierung einrichten will. Damit greift sie einen rot-grün-roten Vorschlag auf, der bereits im vorherigen Koalitionsvertrag verankert war. Die Frage des gesellschaftlichen Zusammenhalts muss das gemeinsame …
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Unsere Demokratie gerät immer stärker unter Druck – auch in Berlin. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen legt daher für den Haushalt 2024/2025 ein Demokratiestärkungspaket vor. Mit 16 Millionen Euro in 2024 und 2025 werden viele verschiedene Maßnahmen gebündelt, um den Kampf gegen Antisemitismus, Rassismus, Antifeminismus und Queerfeindlichkeit zu verstärken und rechte Strukturen zurückzudrängen. Es ist …