Demonstration für eine Nachbarschaftsstraße im Schöneberger Norden

Die Steinmetzstraße im Schöneberger Norden ist eigentlich eine Fußgängerzone. Viele Autofahrer*innen ignorieren das allerdings seit vielen Jahren. Sebastian Walter, MdA, unterstützte daher am 28. August 2020 die Demonstration von „Kiez_erfahren“, von Anwohner*innen und Inis aus dem Kiez – für die Einrichtung einer temporären Spiel- und Nachbarschaftsstraße.


Plenumsrede zur Umbenennung der M*Straße: Straßennamen, die Diskriminierung verbreiten, gehören nicht in unsere Stadt!

Am 20. August 2020 habe ich im Plenum des Abgeordnetenhauses zur Umbenennung der M*-Straße in Berlin-Mitte gesprochen. Nachfolgend findet Sie meine Plädoyer zur Straßenumbenennung als wichtigen Schritt bei der Dekolonisierung des öffentlichen Raumes.   Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg*innen, bei der heutigen Diskussion erscheint es sinnvoll, zunächst einen unaufgeregten Blick in die aktuelle …


Plenumsrede zum Landesrechnungshof: Kontrolle und Transparenz werden gestärkt

Der Landesrechnungshof leistet eine zentrale Aufgabe für das Gelingen des Gemeinwohls und für das Funktionieren unserer Demokratie. Mit Beschluss des Abgeordnetenhauses wurde der Rechnungshof weiter gestärkt – u.a. mit einem Rederecht der Präsidentin im Plenum. Nachfolgend finden Sie meine Plenumsrede vom 20.08.2020 zum Tagesordnungspunkt 4 „Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Rechnungshof von Berlin“. …