Selbstbestimmung jetzt – Schluss mit der Diskriminierung von trans- und intergeschlechtlichen Menschen

Anlässlich des Lesbisch-Schwulen Stadtfestes am 21. und 22. Juli sowie des Berliner CSDs am 28. Juli erklären Anja Kofbinger und Sebastian Walter, Sprecher*innen für Queerpolitik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Abgeordnetenhaus von Berlin: „Das Bundesverfassungsgericht hat im vergangenen Jahr die Rechte inter- und transgeschlechtlicher Menschen in einem wegweisenden Urteil gestärkt. Doch die Bundesregierung verschleppt die Reform …


Diskriminierung Schwarzer Menschen bekämpfen! UN-Dekade in Berlin umsetzen

In der morgigen Plenarsitzung beschließen die Koalitionsfraktionen einen Antrag, der die Umsetzung der „Internationalen Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft (2015-2024)“ der Vereinten Nationen in Berlin fordert. Der Antrag steht als grüne Priorität (ca. ab 13:30 Uhr) auf der Tagesordnung. Nachfolgend finden Sie Hintergrundinformationen und einen Kommentar von mir. Über eine Berücksichtigung würde ich mich sehr …


Wirkung des Rehabilitierungsgesetzes zum aufgehobenen Schandparagrafen 175 StGB

Zum Stand der Rehabilitierung der durch den unsäglichen Paragrafen 175 StGB verurteilten Homosexuellen haben Sebastian Walter und Anja Kofbinger, die queerpolitischen Sprecher*innen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus, eine kleine Anfrage gestellt. Die Ergebnisse sind erschreckend! Das Rehabilitierungsgesetz kam offensichtlich viel zu spät für die Betroffenen. Dazu erklären Sebastian Walter und Anja Kofbinger: „Mit …