Schriftliche Anfrage an den Senat zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Tempelhof-Schöneberg
Meine Schriftliche Anfrage an den Senat zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Tempelhof-Schöneberg (Drucksache 19 / 17 277) finden Sie hier.
Pressemitteilung
Zur angekündigten Enquete-Kommission
Zu den Plänen der Koalition einer Enquete-Kommission gegen Antisemitismus, Rassismus, Islamfeindlichkeit und Diskriminierung erklärt Sebastian Walter, Parlamentarischer Geschäftsführer: „Wir begrüßen, dass die Koalition eine Enquete-Kommission gegen Antisemitismus, Rassismus, Islamfeindlichkeit und …
Pressemitteilung
Ein Demokratiestärkungspaket für Berlin
Unsere Demokratie gerät immer stärker unter Druck – auch in Berlin. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen legt daher für den Haushalt 2024/2025 ein Demokratiestärkungspaket vor. Mit 16 Millionen Euro in …