Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf alle gesellschaftlichen Bereiche sind auch nach einem Jahr enorm. Zur Abmilderung der schwerwiegendsten sozialen und wirtschaftlichen Folgen ist unser aller Solidarität gefragt. Das Berliner Abgeordnetenhaus hat daher auf rot-rot-grüne Initiative hin noch im Dezember 2020 mit einem 2. Nachtragshaushalt beschlossen, die Kreditaufnahme um zusätzliche 500 Millionen Euro zu erweitern, um Hilfsprogramme auf Landesebene fortzuführen oder neu aufzulegen – insbesondere um Wirtschaft, Kultur und Familien gezielt zu unterstützen. Aber auch für die coronabedingte Ausweitung der Kältehilfe oder für die Schutz- und medizinische Ausrüstung von Polizei und Feuerwehr soll diese Summe dienen. Insgesamt ist dieser Nachtragshaushalt ein Bekenntnis, Berlin während der Krise strukturell und gesellschaftlich aufzufangen.
Als grüner Haushälter hatte ich in den parlamentarischen Beratungen insbesondere drei Herzensanliegen:
- eine Ausweitung der Ehrenamtshilfen – auch auf Veranstaltungen im öffentlichen Straßenraum
- die Sicherung der Mittel für queere Kultur
- die Unterstützung von Suchthilfe und -prävention
Ausweitung der Vereins- und Ehrenamtshilfen – Hilfe für (queere) Straßenfeste
Die Corona-Pandemie hat vielfach auch Berliner Vereine und gemeinnützige Organisationen in eine Notsituation gebracht – sei es wegen ausfallender Mitgliedsbeiträge, Spenden oder anderer Einnahmen. Dies gilt insbesondere für diejenigen Vereine, die keine Projektförderungen durch den Senat erhalten. Um die wichtige zivilgesellschaftliche und meistens ehrenamtliche Arbeit zu unterstützen, hat die rot-rot-grüne Koalition bereits im vergangenen Jahr einen Fördertopf in Höhe von rund 5 Millionen Euro bereitgestellt. Die gute Nachricht: Diese Hilfen werden in 2021 fortgeführt werden. Dabei haben wir Grüne auch im Haushaltsplan verankert, dass dafür auch Straßenfeste unterstützt werden sollen. Wir denken dabei an das Lesbisch-Schwule Stadtfest oder die anderen Events im öffentlichen Raum im Regenbogenkiez.
Unterstützung der Suchthilfe und -prävention: Umzug des Drogennotdiensts in Schöneberg ermöglicht!
Darüber hinaus ist es uns bei den Haushaltsverhandlungen gelungen, die die Suchthilfe und Suchtprävention mit rund einer Millionen Euro zusätzlich zu unterstützen. Damit kann der Umzug des Drogennotdienst in die Bülowstraße in Schöneberg realisiert werden und zudem im Wedding Räumlichkeiten für eine Krisenwohnung baulich hergerichtet werden. Gerade in Krisenzeiten sind Unterstützungsangebote für Menschen in krisenhaften Lebenslagen noch einmal besonders wichtig!
Queere Kultur retten: PINK.LIFE
Um das einmalige und durch die Pandemie außerordentlich gefährdete queere Kulturleben Berlins zu retten, ist es gelungen, 200.000 Euro für eine queere online-Plattform bereitzustellen. „PINK.LIFE“ präsentiert Kunst – Kultur – Performance der Berliner queeren Szene. Queere Berliner Künstler*innen können über diese Plattform ihre Kunst verbreiten und über den Verkauf von Soli-Tickets werden Spenden gesammelt, die dann wiederum an die Künstler*innen ausgeschüttet werden – ein tolles Projekt!
Hier geht es zu PINK.LIFE