Schöneberg muss bewohnbar und bezahlbar bleiben. Mit Blick auf den Wohnungsmarkt sind viele Bewohner*innen aber entmutig und frustriert – und das bei steigenden Mieten und zunehmendem Wohnraummangel vollkommen zurecht. Vor diesem Hintergrund ist Leerstand von Mietshäusern bei uns im Bezirk komplett inakzeptabel!
Zu kaum einem anderen Thema erreichen mich so viele Hinweise, Nachfragen und Beschwerden von Bürger*innen. Unzählige Schriftliche Anfragen an den Senat habe ich daher zu diesem Thema in den letzten Jahren eingereicht. Nach dem Zweckentfremdungsverbot-Gesetz ist ein Leerstand von mehr als drei Monaten unzulässig. In der Realität wird diese Grenze aber immer wieder deutlich überschritten. Es ist höchste Zeit, dass sich etwas ändert!
Wohnungen und Häuser müssen nicht länger bei uns im Kiez leer stehen. In diesem Themenfeld gibt es politische Möglichkeiten. Die Instrumente, um effektiv gegen Leerstand vorzugehen liegen bereits auf dem Tisch und wurden in dem „Bezahlbare-Mieten-Gesetz“ unserer Fraktion skizziert. Wir brauchen mehr Transparenz bei Eigentumsverhältnissen, schnellere Verfahren gegen Zweckentfremdung und deutlich höhere Bußgelder für Eigentümer*innen, die Wohnraum verfallen lassen.
Jede leerstehende Mietwohnung ist ein Schlag ins Gesicht derer, die dringend ein Zuhause suchen. Es gibt kein Recht auf Spekulation und auch keines auf dauerhafte Ferienwohnungsvermietung. Eigentum verpflichtet – das steht unmissverständlich in Artikel 14 unseres Grundgesetzes. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass leerstehende Gebäude bei uns im Kiez schnell wieder ihrem eigentlichen Zweck zugeführt werden: dem Wohnen.