Schriftliche Anfrage: Wie hält es die Justizverwaltung mit Recht und Gesetz bei der Auswahl und Ernennung neuer Staatsanwält*innen

Meine Schrifltiche Anfrage an den Senat „Wie hält es die Justizverwaltung mit Recht und Gesetz bei der Auswahl und Ernennung neuer Staatsanwält*innen?“ finden Sie hier


Leerstand im Kiez beenden!

Leerstand in Schöneberg: Ein raumgreifendes Problem Schöneberg muss bewohnbar und bezahlbar bleiben. Mit Blick auf den Wohnungsmarkt sind viele Bewohner*innen aber entmutig und frustriert – und das bei steigenden Mieten und zunehmendem Wohnraummangel vollkommen zurecht. Vor diesem Hintergrund ist der Leerstand von Mietshäusern bei uns im Bezirk komplett inakzeptabel! Ich erwarte von der CDU-Bezirksstadträtin Eva …


Schriftliche Anfrage: Unterstellung historischer Polizei- und Feuerwehrfahrezeuge auf dem Gelände des ehemaligen Tramdepots in Schöneberg

Meine Schriftliche Anfrage an den Senat: Unterstellung historischer Polizei- und Feuerwehrfahrzeuge auf dem Gelände des ehemaligen Straßenbahndepots Belziger Straße in Schöneberg finden Sie hier.