Pressemitteilung

Schöneberg steht gemeinsam gegen Antisemitismus

Am Montagabend wurde der Chanukka-Leuchter vor der Urania in Schöneberg mutwillig beschädigt. Dazu erklärt Sebastian Walter, direkt gewählter Abgeordneter für Schöneberg: „Über die Zerstörung des Chanukka-Leuchters bin ich zutiefst bestürzt. …


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Zur angekündigten Enquete-Kommission

Zu den Plänen der Koalition einer Enquete-Kommission gegen Antisemitismus, Rassismus, Islamfeindlichkeit und Diskriminierung erklärt Sebastian Walter, Parlamentarischer Geschäftsführer: „Wir begrüßen, dass die Koalition eine Enquete-Kommission gegen Antisemitismus, Rassismus, Islamfeindlichkeit und …


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Ein Demokratiestärkungspaket für Berlin

Unsere Demokratie gerät immer stärker unter Druck – auch in Berlin. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen legt daher für den Haushalt 2024/2025 ein Demokratiestärkungspaket vor. Mit 16 Millionen Euro in …