„Vivantes – für gute Arbeit im öffentlichen Auftrag, gegen Outsourcing!“

Als Sprecher für Haushaltspolitik habe ich in der 59. Plenarsitzung am 14. Mai 2020 zur Eingliederung der „Vivantes Therapeutische Dienste GmbH“ und der „Vivantes Ambulante Krankenpflege GmbH“ in die Vivantes-Muttergesellschaft gesprochen. Meine Rede können Sie hier anschauen und unter dem Video nachlesen.   Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen,   diese Koalition tritt ein …


Der Doppelhaushalt 2020/21: für eine starke Berliner Zivilgesellschaft

Am 12.12.2019 wurde der Doppelhaushalt für die Jahre 2020/21 offiziell im Abgeordnetenhaus von Berlin verabschiedet. Aus meiner Sicht, als Sprecher für Haushaltspolitik und für Antidiskriminierungs- und Queerpolitik kann ich sagen: Die monatelangen Verhandlungen haben sich gelohnt! Die rot-rot-grüne Koalition setzt mit dem Doppelhaushalt wichtige Schwerpunkte: viele zusätzliche Mittel für die Stärkung der Zivilgesellschaft, Investitionen in …


Haushaltspolitik

Als Haushaltspolitiker trage ich die besondere Verantwortung, dafür zu sorgen, dass die Mittel, die Berlin zur Verfügung hat, möglichst gerecht, sozial, ökologisch und nachhaltig verteilt werden. Inhaltlich bin ich insbesondere mit zwei Teilbereichen des Gesamthaushaltsplans von Berlin befasst: dem Einzelplan 09 „Gesundheit, Pflege und Gleichstellung“ und dem Einzelplan 06 „Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung“. Zudem habe …