4 Jahre im Abgeordnetenhaus von Berlin

Seit ich am 16. September 2016 in das Abgeordnetenhaus von Berlin gewählt wurde, habe ich viele meiner politischen Ziele umsetzen können. Auf der nachfolgenden Seite finden Sie eine Übersicht über …


Kommentar zur angekündigten Polizeistudie der Bundesregierung: Plädoyer für eine eigene Berliner Studie!

Sebastian Walter, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Antidiskriminierungspolitik Benedikt Lux, innenpolitischer Sprecher, zu der angekündigten Polizeistudie der Bundesregierung: „Die von der Bundesregierung angekündigte Polizeistudie ist eine enttäuschende Mogelpackung. Sie geht …


Presse

Sebastian Walter verurteilt antisemitische Attacke auf die Synagoge Tiferet Israel in Schöneberg

Am Donnerstag, 1. Oktober 2020, ist die Mesusa am Eingang der Synagoge Tiferet Israel in der Passauer Straße in Schöneberg aufgebrochen und mit Hakenkreuz-Schmierereien geschändet worden. Dazu erklärt Sebastian Walter, …


Die Umsetzung der Internationalen UN-Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft

Im Februar 2017 hat eine Expert*innengruppe des Hochkommissariats für Menschenrechte der Vereinten Nationen nach einem Besuch festgestellt, dass Schwarze Menschen in Berlin und in der Bundesrepublik vielfach diskriminiert und ihre …


Pressekommentar zum Weggang des Antidiskriminierungsbeauftragten der Senatsbildungsverwaltung

„Antidiskriminierung ist niemals nur Einzelfallbetreuung, es geht dabei immer auch um strukturelle Veränderungen“. Der Antidiskriminierungsbeauftragte der Senatsbildungsverwaltung, Dervis Hizarci, hat zum 1. September 2020 sein Amt aufgegeben. Die Abgeordneten Bettina …


Plenumsrede zur Ausbildung von Rechtsreferendar*innen: der Staatsdienst muss einen gleichberechtigten Zugang zur Ausbildung eröffnen!

In der 62. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses beteiligte ich mich an der Plenardebatte zur Ausbildung von Rechtsreferendar*innen. In meiner Rede nehme ich zu den missverständlichen Annahmen der CDU Stellung. Nachfolgend …


Schriftliche Anfrage zu AGG-Beschwerdestellen im Berliner Öffentlichen Dienst

Die am 30. Juli 2020 eingereichte Schriftliche Anfrage zum Thema „AGG-Beschwerdestrukturen in den Berliner Senats-und Bezirksverwaltungen sowie den landeseigenen Unternehmen“ hat aufgezeigt, dass das Land Berlin, als eine der größten …


Presse

Pressekommentar zu fehlenden AGG-Beschwerdestellen im Öffentlichen Dienst

Die am 30. Juli 2020 von Sebastian Walter, MdA, eingereichte Schriftliche Anfrage zum Thema „AGG-Beschwerdestrukturen in den Berliner Senats-und Bezirksverwaltungen sowie den landeseigenen Unternehmen“ basiert auf dem seit 2006 bundesweit …


Urteil über das Berliner Neutralitätsgesetz – Pressekommentar von Sebastian Walter und Bettina Jarasch

Am Donnerstag, den 28. August 2020, hat das Bundesarbeitsgericht in Erfurt entschieden, dass Lehrkräften an Berliner Schulen nicht pauschal das Tragen von religiös geprägten Kleidungsstücke und damit auch des sog. …


Plenumsrede zur Umbenennung der M*Straße: Straßennamen, die Diskriminierung verbreiten, gehören nicht in unsere Stadt!

Am 20. August 2020 habe ich im Plenum des Abgeordnetenhauses zur Umbenennung der M*-Straße in Berlin-Mitte gesprochen. Nachfolgend findet Sie meine Plädoyer zur Straßenumbenennung als wichtigen Schritt bei der Dekolonisierung …


4 Jahre im Abgeordnetenhaus von Berlin

Seit vier Jahren bin ich Mitglied im Abgeordnetenhaus von Berlin.

Mein Kiez ist der Schöneberger Norden, meine Themen sind Antidiskriminierungs-, Queer- und Haushaltspolitik.

Wenn Sie wissen wollen, was die größten Erfolge der letzten vier Jahre in meinen Fachthemen waren, oder wie ich mich auf Landesebene für meinen Bezirk Tempelhof-Schöneberg einsetze, dann schauen Sie sich meinen Beitrag „4 Jahre im Abgeordnetenhaus von Berlin“ an.