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Kategorie: Queere Politik

Endlich geschafft: Rechtssicherheit für die Darkrooms im Regenbogenkiez!

Endlich geschafft: Rechtssicherheit für die Darkrooms im Regenbogenkiez!

Am 9. Januar fand der 2. Runde Tisch im Rathaus Schöneberg zur Situation der Darkrooms und sexpositiven Clubs im Bezirk statt – mit MANEO, unserem Baustadtrat Jörn Oltmann & vielen Betreibern und Wirten aus dem Kiez. Im Dezember hat der „Quälgeist“, und damit der letzte Club nach „Tom’s Bar“ und der „Scheune“, seine Bau- und Nutzungsgenehmigung erhalten. Damit sind alle Darkrooms und sexpositiven Clubs erstmals behördlich und rechtssicher genehmigt. Der Weg dorthin war kein leichter, sondern bedurfte enormer Anstrengungen auf…

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Kommentar zum Welt-AIDS-Tag 2019: „Streich deine Vorurteile!“

Kommentar zum Welt-AIDS-Tag 2019: „Streich deine Vorurteile!“

Anlässlich des Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember 2019 erklärt Sebastian Walter, Sprecher für Queer- und Antidiskriminierungspolitik: „Menschen mit HIV sind leider noch immer massiven Vorurteilen ausgesetzt. Das ist für uns nicht hinnehmbar. Mit HIV gut leben zu können, heißt auch: frei von Stigma und Diskriminierung im Alltag, in der Gesundheitsversorgung und allen Lebensbereichen zu sein. Daher ist es wichtig die Botschaft des Welt-AIDS-Tages „Streich deine Vorurteile!“ nicht nur zum 1. Dezember zu verbreiten, sondern für sie auch die restlichen 364 Tage…

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Gedenktag für die Opfer von Trans*feindlichkeit

Gedenktag für die Opfer von Trans*feindlichkeit

Heute, am 20.11., ist Gedenktag für die Opfer von Trans*feindlichkeit ( Transgender Day of Rememberance). Trans*feindlichkeit kann sich in vielen Formen ausdrücken. In physischer, psychischer oder sexualisierter Gewalt, in Form von Mobbing, Ausgrenzung oder Beleidigungen. Im Schlimmsten Fall können solche Erlebnisse Trans*personen das Leben kosten. In Berlin wurden im vergangenen Jahr etwa 50 Fälle von Trans*feindlichkeit zur Anzeige gebracht. Darunter waren Schläge, Tritte, Messerstiche, Bespucken, Beleidigungen und Todesdrohungen. Die nicht angezeigte Trans*feindliche Gewalt liegt wahrscheinlich ein Vielfaches höher. Das stimmt…

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„Demokratie Leben“ – Strukturen stärken, nicht zerschlagen!

„Demokratie Leben“ – Strukturen stärken, nicht zerschlagen!

Über 120 zivilgesellschaftliche Organisationen – darunter viele Berliner Initiativen – kritisieren in einem Offenen Brief an Bundesministerin Franziska Giffey die drastischen Kürzungen beim bundesweiten Förderprogramm „Demokratie Leben“ an . Sebastian Walter unterstützt diesen Aufruf: „Gerade die rechtsextremistische Terrortat in Halle hat uns allen deutlich vor Augen geführt, wie wichtig das Eintreten für unsere Demokratie und der Kampf gegen Antisemitismus, Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit ist. Genau dazu hat das Bundesprogramm „Demokratie Leben“ bislang einen wichtigen Beitrag geleistet. Mit dem aktuellen Kurs…

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ITB Berlin: Menschenrechte gehen vor!

ITB Berlin: Menschenrechte gehen vor!

Zu den Äußerungen des Geschäftsführers der Messe Berlin, Christian Göke, bei der Auswahl der Partnerländer der Internationalen Tourismus-Börse (ITB) müsse „geschäftspolitische Neutralität“ gewahrt werden, erklären Anja Kofbinger, Sprecherin für Gleichstellungs- und Queerpolitik, und Sebastian Walter, stv. Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Queer- und Antidiskriminierungspolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin: „Die ITB Berlin vergisst an keiner Stelle, öffentlich zu betonen, wie wichtig ihnen soziale Verantwortung, soziale Gerechtigkeit und der Einsatz für Menschenrechte sind. Die Äußerungen des Geschäftsführers der…

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Happy 2. birthday, liebe Ehe für alle!

Happy 2. birthday, liebe Ehe für alle!

Seit genau zwei Jahren dürfen gleichgeschlechtliche Paare in Deutschland heiraten. Zu diesem besonderen Jubiläum erklären Anja Kofbinger und Sebastian Walter, die Queerpolitischen Sprecher*innen Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin: Wir sagen happy birthday, Ehe für alle, und gratulieren allen frischgebackenen lesbischen, schwulen und bisexuellen Ehepaaren! Dass statistisch gesehen jede 14. Hochzeit in Deutschland von einem gleichgeschlechtlichen Paar begangen wird, zeigt: Liebe kennt keine (Geschlechter-)Grenzen. Nun muss die rechtliche Anerkennung aber vollendet werden: lesbische Co-Mütter sind endlich gleichzustellen. Und…

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Kommentar zur homophoben Graffito-Serie in Berlin

Kommentar zur homophoben Graffito-Serie in Berlin

Die Graffito-Serie „Schwule sterben aus“ haben die beiden queerpolitischen Sprecher*innen Sebastian Walter, MdA und Anja Kofbinger, MdA der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, zum Anlass genommen, eine Schriftliche Anfrage an den Senat zu stellen. Aus der Anfrage ging hervor, dass das Graffito berlinweit 77 Mal gemeldet wurde. Auch wenn die Intention des Graffitos nicht eindeutig ist, erkennt der Senat an, dass das Graffito „grundsätzlich geeignet (ist), Schwule zu verunsichern und/oder zu empören. Ein homophober Hintergrund ist anzunehmen.“ Sebastian Walter, MdA, der…

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Kommentar zum Dyke* March und dem CSD 2019

Kommentar zum Dyke* March und dem CSD 2019

Anlässlich des Dyke* March am 26. Juli 2019 und dem CSD am 27. Juli 2019, kommentieren Anja Kofbinger und Sebastian Walter, Sprecher*innen für Queerpolitik: „Wir freuen uns sehr, auch in diesem Jahr mit der queeren Community den Dyke* March und CSD zu feiern und wünschen uns bunte und vielfältige Paraden. 50 Jahre Stonewall und 40 Jahre CSD sind wirklich ein Grund zu feiern! Wir dürfen aber nicht vergessen, was der Ursprung von Stonewall überhaupt war: Aufstände queerer Menschen gegen Repressionen…

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Auftaktpressekonferenz zu den grünen Regenbogenwochen

Auftaktpressekonferenz zu den grünen Regenbogenwochen

Zum Auftakt der Grünen Regenbogenwochen luden Fraktionsvorsitzende Antje Kapek gemeinsam mit den queerpolitischen Sprecher*innen Anja Kofbinger und Sebastian Walter am 14. Juni 2019 zu einem Pressegespräch ein. Thema der Pressekonferenz war die aktuelle Situation queerer Menschen in Berlin. „Wir blicken zurück auf fünf Jahrzehnte queere Emanzipationsbewegung in Berlin und weltweit. Dennoch: Für uns Grüne sind 50 Jahre Stonewall und 40 Jahre Berliner CSD nicht nur ein Anlass, um zurückzuschauen und zu feiern. Sie sind für uns genauso ein klarer politischer…

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Kommentar zum Weltblutspendetag am 14. Juni 2019

Kommentar zum Weltblutspendetag am 14. Juni 2019

Anlässlich des Weltblutspendetags am 14. Juni 2019 kommentieren Catherina Pieroth, Sprecherin für Gesundheit, und Sebastian Walter, Sprecher für Antidiskriminierung und Queerpolitik: Catherina Pieroth, MdA & Sebastian Walter, MdA: „Jeder Mensch kann in die Situation kommen, auf eine möglicherweise lebensrettende Blutspende angewiesen zu sein. Obwohl Blutspenden knapp sind, wird es einigen Personengruppen schwer gemacht, zu spenden. Blutspenden wird Männern, die Sex mit Männern haben und anderen Personengruppen, deren Sexualverhalten als >risikoreich< eingestuft wird, für 12 Monate verboten. Diese pauschalen Ausschlüsse sind…

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