Browsed by
Autor: MitarbeiterIn

Kommentar zur homophoben Graffito-Serie in Berlin

Kommentar zur homophoben Graffito-Serie in Berlin

Die Graffito-Serie „Schwule sterben aus“ haben die beiden queerpolitischen Sprecher*innen Sebastian Walter, MdA und Anja Kofbinger, MdA der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, zum Anlass genommen, eine Schriftliche Anfrage an den Senat zu stellen. Aus der Anfrage ging hervor, dass das Graffito berlinweit 77 Mal gemeldet wurde. Auch wenn die Intention des Graffitos nicht eindeutig ist, erkennt der Senat an, dass das Graffito „grundsätzlich geeignet (ist), Schwule zu verunsichern und/oder zu empören. Ein homophober Hintergrund ist anzunehmen.“ Sebastian Walter, MdA, der…

Weiterlesen Weiterlesen

Kommentar zum Gutachten über das Neutralitätsgesetz

Kommentar zum Gutachten über das Neutralitätsgesetz

Das am 5. September vorgestellte Gutachten der Bildungsverwaltung zum sogenannten „Neutralitätsgesetz“ kommentieren Sebastian Walter, Sprecher für Antidiskriminierung, und Bettina Jarasch, Sprecherin für Integration und Flucht: „Nun gibt es also ein weiteres Gutachten, das sich mit der Frage der Verfassungskonformität des Berliner Neutralitätsgesetzes auseinandersetzt. Es ist weder das erste noch vermutlich das letzte Gutachten zu dieser Frage, und sie kommen zu sehr unterschiedlichen Ergebnissen. Diese Frage lässt sich nicht final durch ein Gutachten entscheiden, sondern nur durch höchstrichterliche Klärung. Umso mehr…

Weiterlesen Weiterlesen

Kommentar zur Vorstellung des ersten Berliner Monitors durch die Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung

Kommentar zur Vorstellung des ersten Berliner Monitors durch die Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung

Mit dem „Berlin-Monitor“ werden ab sofort alle zwei Jahre die Einstellungen der Berliner*innen zur Demokratieakzeptanz, zu Rechtsextremismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit erhoben sowie ihre Diskriminierungserfahrungen untersucht. Mit dem ersten Bericht, der am 21. August durch Justizsenator Dr. Dirk Behrendt der Öffentlichkeit vorgestellt wurde, liegt der Schwerpunkt auf der Verbreitung von antisemitischen Einstellungen. Sebastian Walter, Sprecher für Antidiskriminierungspolitik, kommentiert die Vorstellung des ersten Berliner Monitors durch die Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung wie folgt: „Es ist wichtig, die Erkenntnisse des Berlin…

Weiterlesen Weiterlesen

Kommentar zum Dyke* March und dem CSD 2019

Kommentar zum Dyke* March und dem CSD 2019

Anlässlich des Dyke* March am 26. Juli 2019 und dem CSD am 27. Juli 2019, kommentieren Anja Kofbinger und Sebastian Walter, Sprecher*innen für Queerpolitik: „Wir freuen uns sehr, auch in diesem Jahr mit der queeren Community den Dyke* March und CSD zu feiern und wünschen uns bunte und vielfältige Paraden. 50 Jahre Stonewall und 40 Jahre CSD sind wirklich ein Grund zu feiern! Wir dürfen aber nicht vergessen, was der Ursprung von Stonewall überhaupt war: Aufstände queerer Menschen gegen Repressionen…

Weiterlesen Weiterlesen

Auftaktpressekonferenz zu den grünen Regenbogenwochen

Auftaktpressekonferenz zu den grünen Regenbogenwochen

Zum Auftakt der Grünen Regenbogenwochen luden Fraktionsvorsitzende Antje Kapek gemeinsam mit den queerpolitischen Sprecher*innen Anja Kofbinger und Sebastian Walter am 14. Juni 2019 zu einem Pressegespräch ein. Thema der Pressekonferenz war die aktuelle Situation queerer Menschen in Berlin. „Wir blicken zurück auf fünf Jahrzehnte queere Emanzipationsbewegung in Berlin und weltweit. Dennoch: Für uns Grüne sind 50 Jahre Stonewall und 40 Jahre Berliner CSD nicht nur ein Anlass, um zurückzuschauen und zu feiern. Sie sind für uns genauso ein klarer politischer…

Weiterlesen Weiterlesen

Kommentar zum neuen Antidiskriminierungs- beauftragten der Bildungsverwaltung

Kommentar zum neuen Antidiskriminierungs- beauftragten der Bildungsverwaltung

  Sebastian Walter, stellv. Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Antidiskriminierungspolitik, und Bettina Jarasch, Sprecherin für Integration, Flucht und Religion, kommentieren die Neubesetzung der Antidiskriminierungsstelle in der Senatsbildungsverwaltung: „Wir gratulieren Dervis Hizarci zur neuen Aufgabe. Wir schätzen seine Arbeit gegen Antisemitismus und Diskriminierung. Es ist zentral, dass die Antidiskriminierungsarbeit in der Bildungsverwaltung von jemand verantwortet wird, der alle Formen von Diskriminierung gleichermaßen berücksichtigt und der bereit ist, auch Veränderungen an diskriminierenden Strukturen voranzutreiben. Die bisherige Beauftragte Saraya  Gomis hat das auch gegen…

Weiterlesen Weiterlesen

Aktionswoche gegen antimuslimischen Rassismus

Aktionswoche gegen antimuslimischen Rassismus

Anlässlich des Starts der Aktionswoche gegen antimuslimischen Rassismus und zum Tag gegen antimuslimischen Rassismus am 1. Juli 2019  kommentiert Sebastian Walter, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Antidiskriminierungspolitik: „Wir sehen uns auch in Berlin mit einer zunehmenden Welle der Gewalt und des Hasses gegenüber muslimischen Menschen konfrontiert. Insbesondere Frauen und sogar Mädchen, die ein Kopftuch tragen, werden mittlerweile in der Öffentlichkeit gewalttätig angegriffen und beleidigt. Dies ist für eine offene Gesellschaft nicht hinnehmbar. Wir verurteilen jede Form von antimuslimischen Rassismus und…

Weiterlesen Weiterlesen

Veranstaltung: „DECOLONIZE THE CULTURAL SECTOR! DIE ROLLE VON KULTUREINRICHTUNGEN“

Veranstaltung: „DECOLONIZE THE CULTURAL SECTOR! DIE ROLLE VON KULTUREINRICHTUNGEN“

Am 27.05. veranstaltete Sebastian Walter gemeinsam mit Daniel Wesener, Sprecher für Kultur der Grünen Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, eine Podiumsdiskussion zur Rolle von Kultureinrichtungen im Umgang mit zigtausenden Kunst- und Kultobjekten sowie menschlichen Gebeinen, die aus kolonialen Unrechtskontexten in deutschen Museen, Depots und Sammlungen lagern. Unter dem Titel „DECOLONIZE THE CULTURAL SECTOR! DIE ROLLE VON KULTUREINRICHTUNGEN“, wurde die Frage einer adäquaten Aufarbeitung mit diversen Gästen auf dem Podium diskutiert. Prof. Dr. Inés de Castro vom Linden-Museum Stuttgart, Sandrine Micossé-Aikins…

Weiterlesen Weiterlesen

Kommentar zum Weltblutspendetag am 14. Juni 2019

Kommentar zum Weltblutspendetag am 14. Juni 2019

Anlässlich des Weltblutspendetags am 14. Juni 2019 kommentieren Catherina Pieroth, Sprecherin für Gesundheit, und Sebastian Walter, Sprecher für Antidiskriminierung und Queerpolitik: Catherina Pieroth, MdA & Sebastian Walter, MdA: „Jeder Mensch kann in die Situation kommen, auf eine möglicherweise lebensrettende Blutspende angewiesen zu sein. Obwohl Blutspenden knapp sind, wird es einigen Personengruppen schwer gemacht, zu spenden. Blutspenden wird Männern, die Sex mit Männern haben und anderen Personengruppen, deren Sexualverhalten als >risikoreich< eingestuft wird, für 12 Monate verboten. Diese pauschalen Ausschlüsse sind…

Weiterlesen Weiterlesen

Kommentar zur Amtsaufgabe der Antidiskriminierungs- beauftragten Saraya Gomis

Kommentar zur Amtsaufgabe der Antidiskriminierungs- beauftragten Saraya Gomis

Die Amtsaufgabe der Antidiskriminierungsbeauftragten Saraya Gomis kommentieren Sebastian Walter, Stv. Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Antidiskriminierungspolitik, und Bettina Jarasch, Sprecherin für Integration, Flucht und Religion wie folgt: Sebastian Walter, MdA: „Ich bin bestürzt über die angekündigte Amtsaufgabe von Saraya Gomis als Antidiskriminierungsbeauftragte. Ihre Entscheidung ist aufgrund der Umstände nachvollziehbar, stellt aber für die Antidiskriminierungspolitik im Bereich Schule und Bildung einen herben Rückschlag dar. Die fachliche Expertise von Frau Gomis und ihre konkrete Arbeit an den Berliner Schulen hat Pioniercharakter und setzte…

Weiterlesen Weiterlesen