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Autor: MitarbeiterIn

Happy 2. birthday, liebe Ehe für alle!

Happy 2. birthday, liebe Ehe für alle!

Seit genau zwei Jahren dürfen gleichgeschlechtliche Paare in Deutschland heiraten. Zu diesem besonderen Jubiläum erklären Anja Kofbinger und Sebastian Walter, die Queerpolitischen Sprecher*innen Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin: Wir sagen happy birthday, Ehe für alle, und gratulieren allen frischgebackenen lesbischen, schwulen und bisexuellen Ehepaaren! Dass statistisch gesehen jede 14. Hochzeit in Deutschland von einem gleichgeschlechtlichen Paar begangen wird, zeigt: Liebe kennt keine (Geschlechter-)Grenzen. Nun muss die rechtliche Anerkennung aber vollendet werden: lesbische Co-Mütter sind endlich gleichzustellen. Und…

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Rassistische Polizeipraxis muss endlich aufhören!

Rassistische Polizeipraxis muss endlich aufhören!

Angesichts der aktuellen Berichterstattung über die Erhebung und Erfassung von vermeintlichen „Volkszugehörigkeiten“, „Phänotypen“ und „personengebundenen Hinweisen“ durch die Berliner Polizei erklärt Sebastian Walter, Sprecher für Antidiskriminierungspolitik und stllv. Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Die Erhebung von vermeintlichen „Volkszugehörigkeiten“ und „Phänotypen“ ist – wie die Verwaltung selbst zugibt – nicht nur rein subjektiv und willkürlich – sondern in ihrer Tendenz befördern sie klar Diskriminierung, Rassismus und Racial Profiling. Sie gehören dringend abgeschafft. Wie kritische Polizist*innen immer wieder bestätigen, haben diese…

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Safe Abortion Day: Sichere Schwangerschaftsabbrüche für alle!

Safe Abortion Day: Sichere Schwangerschaftsabbrüche für alle!

Am 28. September ist „Safe Abortion Day“ (Tag für sichere Schwangerschaftsabbrüche). Sebastian Walter, MdA, Sprecher für Antidiskriminierungs- und Queerpolitik kommentiert: „Schwangerschaftsabbrüche müssen legalisiert werden. Dafür müssen die Paragraphen 218 und 219a aus dem Strafgesetzbuch gestrichen werden. Ich setze mich für einen uneingeschränkten Zugang zu legalen und sicheren Schwangerschaftsabbrüchen ein. „My body my choice“ und Selbstbestimmung müssen für alle Menschen mit Uterus gelten. Darüber hinaus braucht es eine breite Sensibilisierung und Aufklärung, auch über Schwangerschaftsabbrüche für trans* Männer und nicht-binäre Menschen…

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Pressemitteilung: Regenbogenbüro wird Registerstelle für Diskriminierung

Pressemitteilung: Regenbogenbüro wird Registerstelle für Diskriminierung

Das Regenbogenbüro des Abgeordneten Sebastian Walter, Sprecher für Antidiskriminierungs- und Queerpolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, wird offizielle Anlaufstelle des „Berliner Register“, um rassistische, antisemitische, LSBTIQ-feindliche, antimuslimische oder rechtsextreme Vorfälle im Kiez zu dokumentieren. Als Anlaufstelle des „Berliner Registers“ haben Bürger*innen die Möglichkeit, während der Öffnungszeiten des Büros in der Eisenacher Straße 6 diskriminierende Vorfälle im Regenbogenkiez (und darüber hinaus) zu melden. Diese werden dann von dem Abgeordneten oder seinen Mitarbeiter*innen erfasst und an die zentrale Registerstelle des Bezirks weitergeleitet….

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Kommentar zur homophoben Graffito-Serie in Berlin

Kommentar zur homophoben Graffito-Serie in Berlin

Die Graffito-Serie „Schwule sterben aus“ haben die beiden queerpolitischen Sprecher*innen Sebastian Walter, MdA und Anja Kofbinger, MdA der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, zum Anlass genommen, eine Schriftliche Anfrage an den Senat zu stellen. Aus der Anfrage ging hervor, dass das Graffito berlinweit 77 Mal gemeldet wurde. Auch wenn die Intention des Graffitos nicht eindeutig ist, erkennt der Senat an, dass das Graffito „grundsätzlich geeignet (ist), Schwule zu verunsichern und/oder zu empören. Ein homophober Hintergrund ist anzunehmen.“ Sebastian Walter, MdA, der…

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Kommentar zum Gutachten über das Neutralitätsgesetz

Kommentar zum Gutachten über das Neutralitätsgesetz

Das am 5. September vorgestellte Gutachten der Bildungsverwaltung zum sogenannten „Neutralitätsgesetz“ kommentieren Sebastian Walter, Sprecher für Antidiskriminierung, und Bettina Jarasch, Sprecherin für Integration und Flucht: „Nun gibt es also ein weiteres Gutachten, das sich mit der Frage der Verfassungskonformität des Berliner Neutralitätsgesetzes auseinandersetzt. Es ist weder das erste noch vermutlich das letzte Gutachten zu dieser Frage, und sie kommen zu sehr unterschiedlichen Ergebnissen. Diese Frage lässt sich nicht final durch ein Gutachten entscheiden, sondern nur durch höchstrichterliche Klärung. Umso mehr…

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Kommentar zur Vorstellung des ersten Berliner Monitors durch die Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung

Kommentar zur Vorstellung des ersten Berliner Monitors durch die Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung

Mit dem „Berlin-Monitor“ werden ab sofort alle zwei Jahre die Einstellungen der Berliner*innen zur Demokratieakzeptanz, zu Rechtsextremismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit erhoben sowie ihre Diskriminierungserfahrungen untersucht. Mit dem ersten Bericht, der am 21. August durch Justizsenator Dr. Dirk Behrendt der Öffentlichkeit vorgestellt wurde, liegt der Schwerpunkt auf der Verbreitung von antisemitischen Einstellungen. Sebastian Walter, Sprecher für Antidiskriminierungspolitik, kommentiert die Vorstellung des ersten Berliner Monitors durch die Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung wie folgt: „Es ist wichtig, die Erkenntnisse des Berlin…

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Kommentar zum Dyke* March und dem CSD 2019

Kommentar zum Dyke* March und dem CSD 2019

Anlässlich des Dyke* March am 26. Juli 2019 und dem CSD am 27. Juli 2019, kommentieren Anja Kofbinger und Sebastian Walter, Sprecher*innen für Queerpolitik: „Wir freuen uns sehr, auch in diesem Jahr mit der queeren Community den Dyke* March und CSD zu feiern und wünschen uns bunte und vielfältige Paraden. 50 Jahre Stonewall und 40 Jahre CSD sind wirklich ein Grund zu feiern! Wir dürfen aber nicht vergessen, was der Ursprung von Stonewall überhaupt war: Aufstände queerer Menschen gegen Repressionen…

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Auftaktpressekonferenz zu den grünen Regenbogenwochen

Auftaktpressekonferenz zu den grünen Regenbogenwochen

Zum Auftakt der Grünen Regenbogenwochen luden Fraktionsvorsitzende Antje Kapek gemeinsam mit den queerpolitischen Sprecher*innen Anja Kofbinger und Sebastian Walter am 14. Juni 2019 zu einem Pressegespräch ein. Thema der Pressekonferenz war die aktuelle Situation queerer Menschen in Berlin. „Wir blicken zurück auf fünf Jahrzehnte queere Emanzipationsbewegung in Berlin und weltweit. Dennoch: Für uns Grüne sind 50 Jahre Stonewall und 40 Jahre Berliner CSD nicht nur ein Anlass, um zurückzuschauen und zu feiern. Sie sind für uns genauso ein klarer politischer…

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Kommentar zum neuen Antidiskriminierungs- beauftragten der Bildungsverwaltung

Kommentar zum neuen Antidiskriminierungs- beauftragten der Bildungsverwaltung

  Sebastian Walter, stellv. Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Antidiskriminierungspolitik, und Bettina Jarasch, Sprecherin für Integration, Flucht und Religion, kommentieren die Neubesetzung der Antidiskriminierungsstelle in der Senatsbildungsverwaltung: „Wir gratulieren Dervis Hizarci zur neuen Aufgabe. Wir schätzen seine Arbeit gegen Antisemitismus und Diskriminierung. Es ist zentral, dass die Antidiskriminierungsarbeit in der Bildungsverwaltung von jemand verantwortet wird, der alle Formen von Diskriminierung gleichermaßen berücksichtigt und der bereit ist, auch Veränderungen an diskriminierenden Strukturen voranzutreiben. Die bisherige Beauftragte Saraya  Gomis hat das auch gegen…

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