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Wirkung des Rehabilitierungsgesetzes zum aufgehobenen Schandparagrafen 175 StGB

Wirkung des Rehabilitierungsgesetzes zum aufgehobenen Schandparagrafen 175 StGB

Zum Stand der Rehabilitierung der durch den unsäglichen Paragrafen 175 StGB verurteilten Homosexuellen haben Sebastian Walter und Anja Kofbinger, die queerpolitischen Sprecher*innen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus, eine kleine Anfrage gestellt. Die Ergebnisse sind erschreckend! Das Rehabilitierungsgesetz kam offensichtlich viel zu spät für die Betroffenen. Dazu erklären Sebastian Walter und Anja Kofbinger: „Mit dem Ergebnis der Anfrage liegen zum ersten Mal konkrete Zahlen für Berlin vor, wie viele der nach 1945 wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen verurteilten Männer einen…

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Zehn Jahre Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen

Zehn Jahre Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen

25. Mai 2018 Zum zehnten Jahrestag der Errichtung des Denkmals für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen erklären Anja Kofbinger und Sebastian Walter, Sprecher*innen für Antidiskriminierungs- und Queerpolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus: „Das zehnjährige Bestehen des Denkmals ist ein ganz besonderer Moment für die queere Community, denn mindestens genauso lange haben homosexuelle Aktivist*innen gegen alle Widerstände für dessen Errichtung gekämpft. Anlässlich des Jubiläums möchten wir ihnen gegenüber unseren besonderen Dank ausdrücken. Das Denkmal leistet einen wichtigen Beitrag dazu,…

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Kinder- und Jugendtheater am Winterfeldtplatz bleibt erhalten

Kinder- und Jugendtheater am Winterfeldtplatz bleibt erhalten

Der Einsatz von vielen Engagierten hat sich gelohnt: Der Standort für ein Kinder- und Jugendtheater am Winterfeldtplatz ist für weitere 5 Jahre gesichert. Das traditionsreiche „Hans Wurst Nachfahren-Puppentheater“ am Schöneberger Winterfeldtplatz wird zwar nicht in seiner jetzigen Form bestehen bleiben, weil die Betreiber*innen nach vielen erfolgreichen Jahren in den Ruhestand gehen wollen. Doch konnte mit dem Vermieter verhandelt werden, dass die Räumlichkeiten als Theaterstandort zunächst bis 2023 bestehen bleiben können. Zur Pressemitteilung der Senatsverwaltung für Kultur und Europa

IDAHOBIT 2018: Diskriminierung ächten, Zivilcourage stärken, Anzeigebereitschaft bei der Polizei erhöhen!

IDAHOBIT 2018: Diskriminierung ächten, Zivilcourage stärken, Anzeigebereitschaft bei der Polizei erhöhen!

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo-, Trans*- und Bifeindlichkeit (IDAHOBIT 2018) erklären die queerpolitischen Sprecher*innen Melanie Kühnemann-Grunow (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Fraktion DIE LINKE) und Anja Kofbinger und Sebastian Walter (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): In der jüngsten Vergangenheit haben gewaltsame Übergriffe gegen LSBTTIQ* in Berlin vermehrt für Schlagzeilen gesorgt. Der im Mai 2018 vorgelegte MANEO-Report lässt den Schluss zu, dass sich homo-, trans*- und bifeindliche Hasskriminalität in der Stadt auf einem nach wie vor inakzeptablen Niveau bewegt. Das Land Berlin ächtet…

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Das Quartiersmanagement im Schöneberger Norden muss bleiben!

Das Quartiersmanagement im Schöneberger Norden muss bleiben!

In der vergangenen Woche gab die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Bauen bekannt, dass der Schöneberger Norden im Jahr 2020 sein Quartiersmanagement verlieren wird. Dazu erklären Sebastian Walter und Notker Schweikhardt, Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin: „Wir halten die Entscheidung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Bauen für grundfalsch und nicht nachvollziehbar. Das Quartiersmanagement hat zusammen mit dem Quartiersrat und vielen engagierten Trägern und Anwohnern in den letzten Jahren großartige Arbeit im Schöneberger Norden geleistet. Doch die…

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Diskriminierung Schwarzer Menschen bekämpfen! UN-Dekade in Berlin umsetzen

Diskriminierung Schwarzer Menschen bekämpfen! UN-Dekade in Berlin umsetzen

In der heutigen Plenarsitzung (26.04.2018) bringen die Koalitionsfraktionen einen Antrag ein, der die Umsetzung der „Internationale Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft (2015-2024)“ der Vereinten Nationen in Berlin fordert. Antrag: „Diskriminierung bekämpfen – „International Decade for People of African Descent (2015-2024)“ in Berlin umsetzen“ https://www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/vorgang/d18-0966.pdf Dazu sagt Sebastian Walter: “Mit der Umsetzung der UN-Dekade macht Berlin unmissverständlich klar, dass Rassismus gegenüber Menschen afrikanischer Herkunft bzw. Schwarzen Menschen keinen Platz in unserer Stadt hat. Die enge Beteiligung der Zivilgesellschaft und NGOs bei…

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Koloniale Geschichte Berlins aufarbeiten

Koloniale Geschichte Berlins aufarbeiten

Zum Beschluss der BVV Mitte, Straßen im Afrikanischen Viertel umzubenennen sagt Sebastian Walter, MdA: „100 Jahre nach dem formalen Ende des Deutschen Kolonialismus ist es unerträglich, dass dessen Spuren nach wie vor unkommentiert und unkritisch im öffentlichen Raum Berlins zu sehen sind. Die Entscheidung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte, Straßen im Wedding umzubennen, die immer noch Akteure des Deutschen Kolonialismus ehren, ist daher absolut richtig. Die langjährigen Debatten über Straßenumbenennungen, über das Humboldt-Forum oder über Provenienzforschung machen deutlich: Wir stehen immer noch…

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R2G will Schutz der sexuellen und geschlechtlichen Identität vor Diskriminierung im Grundgesetz verankern

R2G will Schutz der sexuellen und geschlechtlichen Identität vor Diskriminierung im Grundgesetz verankern

Der Berliner Senat hat heute auf Vorlage des Senators für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, Dr. Dirk Behrendt, eine Bundesratsinitiative zur Änderung des Grundgesetzes beschlossen. Die sexuelle und geschlechtliche Identität soll demnach in den Schutzbereich des Artikel 3 Absatz 3 Satz 1 Grundgesetz aufgenommen werden. Anja Kofbinger und Sebastian Walter, Sprecher*innen für Queerpolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin, erklären hierzu: „Wir begrüßen die Initiative des Berliner Senats zur Ergänzung des Grundgesetzes ausdrücklich. Damit wird eine weitere Vereinbarung…

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Gegen rassistische und antisemitische Diskriminierung an Schulen

Gegen rassistische und antisemitische Diskriminierung an Schulen

Berlin, 26.03.2018 Zu den Vorfällen antisemitischer Diskriminierung und Gewalt an der Paul-Simmel-Grundschule in Berlin Tempelhof erklärt Sebastian Walter, Sprecher für Antidiskriminierungspolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin: „Es kann nicht sein, dass der antisemitische Vorfall an der Paul-Simmel-Grundschule als Einzelfall abgetan wird. Empörung reicht nicht aus. Die Antwort auf Antisemitismus und Rassismus an Schulen sind klare Interventions- und Beschwerdestrukturen sowie Präventionsangebote an jeder einzelnen Berliner Schule. Rechtsschutz schafft nur ein Diskriminierungsverbot im Berliner Schulgesetz. Hier ist die…

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