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Kommentar zum neuen Antidiskriminierungsbeauftragten der Bildungsverwaltung

Kommentar zum neuen Antidiskriminierungsbeauftragten der Bildungsverwaltung

  Sebastian Walter, stellv. Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Antidiskriminierungspolitik, und Bettina Jarasch, Sprecherin für Integration, Flucht und Religion, kommentieren die Neubesetzung der Antidiskriminierungsstelle in der Senatsbildungsverwaltung: „Wir gratulieren Dervis Hizarci zur neuen Aufgabe. Wir schätzen seine Arbeit gegen Antisemitismus und Diskriminierung. Es ist zentral, dass die Antidiskriminierungsarbeit in der Bildungsverwaltung von jemand verantwortet wird, der alle Formen von Diskriminierung gleichermaßen berücksichtigt und der bereit ist, auch Veränderungen an diskriminierenden Strukturen voranzutreiben. Die bisherige Beauftragte Saraya  Gomis hat das auch gegen…

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Aktionswoche gegen antimuslimischen Rassismus

Aktionswoche gegen antimuslimischen Rassismus

Anlässlich des Starts der Aktionswoche gegen antimuslimischen Rassismus und zum Tag gegen antimuslimischen Rassismus am 1. Juli 2019  kommentiert Sebastian Walter, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Antidiskriminierungspolitik: „Wir sehen uns auch in Berlin mit einer zunehmenden Welle der Gewalt und des Hasses gegenüber muslimischen Menschen konfrontiert. Insbesondere Frauen und sogar Mädchen, die ein Kopftuch tragen, werden mittlerweile in der Öffentlichkeit gewalttätig angegriffen und beleidigt. Dies ist für eine offene Gesellschaft nicht hinnehmbar. Wir verurteilen jede Form von antimuslimischen Rassismus und…

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Kommentar zum Weltblutspendetag am 14. Juni 2019

Kommentar zum Weltblutspendetag am 14. Juni 2019

Anlässlich des Weltblutspendetags am 14. Juni 2019 kommentieren Catherina Pieroth, Sprecherin für Gesundheit, und Sebastian Walter, Sprecher für Antidiskriminierung und Queerpolitik: Catherina Pieroth, MdA & Sebastian Walter, MdA: „Jeder Mensch kann in die Situation kommen, auf eine möglicherweise lebensrettende Blutspende angewiesen zu sein. Obwohl Blutspenden knapp sind, wird es einigen Personengruppen schwer gemacht, zu spenden. Blutspenden wird Männern, die Sex mit Männern haben und anderen Personengruppen, deren Sexualverhalten als >risikoreich< eingestuft wird, für 12 Monate verboten. Diese pauschalen Ausschlüsse sind…

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Kommentar zur Amtsaufgabe der Antidiskriminierungsbeauftragten Saraya Gomis

Kommentar zur Amtsaufgabe der Antidiskriminierungsbeauftragten Saraya Gomis

Die Amtsaufgabe der Antidiskriminierungsbeauftragten Saraya Gomis kommentieren Sebastian Walter, Stv. Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Antidiskriminierungspolitik, und Bettina Jarasch, Sprecherin für Integration, Flucht und Religion wie folgt: Sebastian Walter, MdA: „Ich bin bestürzt über die angekündigte Amtsaufgabe von Saraya Gomis als Antidiskriminierungsbeauftragte. Ihre Entscheidung ist aufgrund der Umstände nachvollziehbar, stellt aber für die Antidiskriminierungspolitik im Bereich Schule und Bildung einen herben Rückschlag dar. Die fachliche Expertise von Frau Gomis und ihre konkrete Arbeit an den Berliner Schulen hat Pioniercharakter und setzte…

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Krisen- und Zufluchtswohnung für LSBTI*

Krisen- und Zufluchtswohnung für LSBTI*

Anlässlich der Bewilligung der Krisen- und Zufluchtswohnung für LSBTI* erklären Anja Kofbinger und Sebastian Walter, Queerpolitische Sprecher*innen: Anja Kofbinger und Sebastian Walter, MdA: „Wir sind sehr froh, dass das Verfahren zur Einrichtung eine Krisenwohnung für von Zwangsverheiratung oder familiärer Gewalt betroffenen LSBTI – besonders jungen Männern – zu einem glücklichen Abschluss kommt. Besonders bedanken möchten wir uns bei der sehr schnell und professionell handelnden Landesantidiskriminierungsstelle, die dieses Verfahren in der kürzest möglichen Zeit erfolgreich abgeschlossen hat. Wir erinnern uns: Dem…

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Kein Platz für Kita & Co

Kein Platz für Kita & Co

Nicht nur der Wohnraum wird in unserem Bezirk knapp. An vielen Stellen fehlt es zunehmend an bezahlbaren Gewerbeflächen. Gerade für kleine Unternehmen wie Handwerksbetriebe und den lokalen Einzelhandel wird das zum Problem. Besonders bedroht sind soziale Träger und Projekte wie Kitas, Jugendeinrichtungen oder betreutes Wohnen. Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften sind wichtige Akteure auf dem Mietmarkt für Gewerbeflächen. Sie verfügen bezirksweit über rund 560 Mieteinheiten mit insgesamt etwas mehr als 80.000 qm Fläche. Ihnen kommt damit eine besondere Verantwortung zu! Wir GRÜNE…

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Gleiche Chancen für alle – Fachstelle gegen Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt

Gleiche Chancen für alle – Fachstelle gegen Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt

Die Einrichtung der Fachstelle gegen Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt im Frühjahr 2017 war das erste antidiskriminierungspolitische Projekt, das die GRÜNE Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung auf den Weg gebracht hat. Angesichts des wachsenden Drucks auf dem Berliner Wohnungsmarkt nehmen leider auch Chancenungleichheit und offene Diskriminierung beim Zugang zu Wohnraum zu. Mietinteressent*innen mit nichtdeutsch klingendem Namen, Geflüchtete, Alleinerziehende oder große Familien sind besonders betroffen. Die Fachstelle ist hier eine wichtige Anlaufstelle und zwar sowohl zur individuellen Unterstützung, als auch wenn…

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QueerGrün fordertein würdiges Gedenken für verfolgte und ermordete lesbische Frauen in der Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück

QueerGrün fordertein würdiges Gedenken für verfolgte und ermordete lesbische Frauen in der Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück

Wir als LAG QueerGrün fordern ich ein würdiges Gedenken für verfolgte und ermordete lesbische Frauen in der Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück. Auf der aktuellen Tagung von QueerGrün in Hamburg fordern die Bundesarbeitsgemeinschaften Lesbenpolitik und Schwulenpolitik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, endlich den würdelosen Streit über das Denkmal für lesbische Insassinnen des ehemaligen KZ Ravensbrück zu beenden. Mit der Installation der Gedenkkugel in der Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück muss die Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten endlich dauerhaft einen Ort für Trauer und Erinnerung schaffen….

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21.12.2018 Verdrängung im Regenbogenkiez stoppen!

21.12.2018 Verdrängung im Regenbogenkiez stoppen!

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus: Zur Pressemitteilung der Kneipe „Hafen“ im Schöneberger Regenbogenkiez, am 3. Januar 2019 schließen zu müssen erklären die queerpolitischen Sprecherinnen und Sprecher Melanie Kühnemann-Grunow (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Fraktion DIE LINKE) und Anja Kofbinger und Sebastian Walter (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): Das Team des Hafen hat verlautbart, nach über 28 Jahren erfolgreicher Arbeit im Kiez um den Nollendorfplatz zum Anfang kommenden Jahres schließen zu müssen….

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AIDS besiegen: Diskriminierung BEENDEN und #wissenverdoppeln

AIDS besiegen: Diskriminierung BEENDEN und #wissenverdoppeln

Anlässlich des Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember erklären die queerpolitischen Sprecherinnen und Sprecher Melanie Kühnemann-Grunow (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Fraktion DIE LINKE) und Anja Kofbinger und Sebastian Walter (beide Fraktion Bündnis90/Die Grünen): „Berlin hat sich 2016 auf die Überholspur begeben, um AIDS zu besiegen. Dazu hat es sich der Fast-Track-City Initiative der Vereinten Nationen angeschlossen. In dieser haben sich Städte weltweit dem Ziel verpflichtet, bis 2020 folgende Kennziffern zu erreichen: 90% der Menschen mit HIV wissen von ihrer Infektion, sind getestet; 90%…

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