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Herzlich Willkommen!

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Herzlich Willkommen auf meiner Homepage. Hier möchte ich Sie über meine politische Arbeit im Abgeordnetenhaus und im Bezirk informieren. Außerdem finden Sie alle wichtigen Kontaktmöglichkeiten und Terminhinweise hier.

Podiumsdiskussion: Empörung reicht nicht! Antidiskriminierung an Schulen im Bezirk Mitte

Podiumsdiskussion: Empörung reicht nicht! Antidiskriminierung an Schulen im Bezirk Mitte

Podiumsdiskussion | Empörung reicht nicht! Antidiskrimininierung an Schulen im Bezirk Mitte am Montag, 25. November, 19.00 Uhr Zu Beginn dieses Jahres haben wir Grünen im Abgeordnetenhaus ein Positionspapier zum Thema Diskriminierung an Schulen veröffentlicht. Denn beim Umgang mit Antidiskriminierung reicht es nicht, hektisch – unter dem Druck besonders medienwirksamer Fälle – zu reagieren, sondern Antidiskrimierungsstrategien müssen als eine Frage von Schulentwicklung systematisch angegangen werden. Unsere Überzeugung ist: Der Umgang mit Unterschieden ist ein zentrales Gegenwarts- und Zukunftsthema in unserer pluralen…

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Meine Arbeit im Parlament

Meine Arbeit im Parlament

Hallo! Schön, dass Sie sich für meine parlamentarische Arbeit interessieren. Ich bin im Oktober 2016 über die grüne Landesliste für Tempelhof-Schöneberg ins Abgeordnetenhaus von Berlin eingezogen. Für meine Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, bin ich stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Antidiskriminierungspolitik, Queerpolitik und Haushaltspolitik. Als Sprecher für Antidiskriminierungs- und Queerpolitik gehöre ich als ordentliches Mitglied dem Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz undAntidiskriminierung an. Als Sprecher für Haushaltspolitik bin ich Mitglied im Hauptausschuss und im Unterausschuss Haushaltskontrolle sowie im Unterausschuss…

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Freude über die Wiederwahl zum stellv. Fraktionsvorsitzenden

Freude über die Wiederwahl zum stellv. Fraktionsvorsitzenden

Am Dienstag, den 01. Oktober 2019 fanden turnusmäßig die Wahlen für den Vorstand der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Berlin statt. Sebastian Walter stellte sich erneut für das Amt des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden zur Wahl und wurde im Amt bestätigt. Auch die Vorstandsvorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel, sowie der parlamentarische Geschäftsführer, Daniel Wesener und die beiden weiteren stellvertretenden Vorsitzenden, Stefanie Remlinger und Stefan Ziller, wurden im Amt bestätigt. Die Amtsperiode dauert nun bis zum Ende der Wahlperiode an. Sebastian Walter kommentiert…

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Grund zur Sorge, Zeit zum Handeln: Bericht über Antiziganismus in Berlin

Grund zur Sorge, Zeit zum Handeln: Bericht über Antiziganismus in Berlin

Heute stellte der Verein Amaro Foro e.V. die Ergebnisse der bundesweit einzigartigen Dokumentationsstelle Antiziganismus (DOSTA) vor. Seit 5 Jahren dokumentiert der Verein insgesamt knapp 700 Fälle von antiziganistischem Rassismus in Berlin. Die Zahlen, die vermutlich nur einen Teil der tatsächlichen Diskriminierungserfahrungen von Sinti*zze und Rom*nja in Berlin abbilden, sind sehr besorgniserregend. Sie zeigen zum einen, dass antiziganistischer Rassismus in Berlin ein ernstzunehmendes Problem darstellt. Zum anderen wird deutlich, dass die Betroffenen in allen Lebensbereichen Diskriminierung ausgesetzt sind. Die Auswertung der…

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Rassistische Polizeipraxis muss endlich aufhören!

Rassistische Polizeipraxis muss endlich aufhören!

Angesichts der aktuellen Berichterstattung über die Erhebung und Erfassung von vermeintlichen „Volkszugehörigkeiten“, „Phänotypen“ und „personengebundenen Hinweisen“ durch die Berliner Polizei erklärt Sebastian Walter, Sprecher für Antidiskriminierungspolitik und stllv. Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Die Erhebung von vermeintlichen „Volkszugehörigkeiten“ und „Phänotypen“ ist – wie die Verwaltung selbst zugibt – nicht nur rein subjektiv und willkürlich – sondern in ihrer Tendenz befördern sie klar Diskriminierung, Rassismus und Racial Profiling. Sie gehören dringend abgeschafft. Wie kritische Polizist*innen immer wieder bestätigen, haben diese…

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Safe Abortion Day: Sichere Schwangerschaftsabbrüche für alle!

Safe Abortion Day: Sichere Schwangerschaftsabbrüche für alle!

Am 28. September ist „Safe Abortion Day“ (Tag für sichere Schwangerschaftsabbrüche). Sebastian Walter, MdA, Sprecher für Antidiskriminierungs- und Queerpolitik kommentiert: „Schwangerschaftsabbrüche müssen legalisiert werden. Dafür müssen die Paragraphen 218 und 219a aus dem Strafgesetzbuch gestrichen werden. Ich setze mich für einen uneingeschränkten Zugang zu legalen und sicheren Schwangerschaftsabbrüchen ein. „My body my choice“ und Selbstbestimmung müssen für alle Menschen mit Uterus gelten. Darüber hinaus braucht es eine breite Sensibilisierung und Aufklärung, auch über Schwangerschaftsabbrüche für trans* Männer und nicht-binäre Menschen…

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Pressemitteilung: Regenbogenbüro wird Registerstelle für Diskriminierung

Pressemitteilung: Regenbogenbüro wird Registerstelle für Diskriminierung

Das Regenbogenbüro des Abgeordneten Sebastian Walter, Sprecher für Antidiskriminierungs- und Queerpolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, wird offizielle Anlaufstelle des „Berliner Register“, um rassistische, antisemitische, LSBTIQ-feindliche, antimuslimische oder rechtsextreme Vorfälle im Kiez zu dokumentieren. Als Anlaufstelle des „Berliner Registers“ haben Bürger*innen die Möglichkeit, während der Öffnungszeiten des Büros in der Eisenacher Straße 6 diskriminierende Vorfälle im Regenbogenkiez (und darüber hinaus) zu melden. Diese werden dann von dem Abgeordneten oder seinen Mitarbeiter*innen erfasst und an die zentrale Registerstelle des Bezirks weitergeleitet….

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Kommentar zum Gutachten über das Neutralitätsgesetz

Kommentar zum Gutachten über das Neutralitätsgesetz

Das am 5. September vorgestellte Gutachten der Bildungsverwaltung zum sogenannten „Neutralitätsgesetz“ kommentieren Sebastian Walter, Sprecher für Antidiskriminierung, und Bettina Jarasch, Sprecherin für Integration und Flucht: „Nun gibt es also ein weiteres Gutachten, das sich mit der Frage der Verfassungskonformität des Berliner Neutralitätsgesetzes auseinandersetzt. Es ist weder das erste noch vermutlich das letzte Gutachten zu dieser Frage, und sie kommen zu sehr unterschiedlichen Ergebnissen. Diese Frage lässt sich nicht final durch ein Gutachten entscheiden, sondern nur durch höchstrichterliche Klärung. Umso mehr…

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Kommentar zur Vorstellung des ersten Berliner Monitors durch die Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung

Kommentar zur Vorstellung des ersten Berliner Monitors durch die Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung

Mit dem „Berlin-Monitor“ werden ab sofort alle zwei Jahre die Einstellungen der Berliner*innen zur Demokratieakzeptanz, zu Rechtsextremismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit erhoben sowie ihre Diskriminierungserfahrungen untersucht. Mit dem ersten Bericht, der am 21. August durch Justizsenator Dr. Dirk Behrendt der Öffentlichkeit vorgestellt wurde, liegt der Schwerpunkt auf der Verbreitung von antisemitischen Einstellungen. Sebastian Walter, Sprecher für Antidiskriminierungspolitik, kommentiert die Vorstellung des ersten Berliner Monitors durch die Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung wie folgt: „Es ist wichtig, die Erkenntnisse des Berlin…

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Kommentar zum neuen Antidiskriminierungs- beauftragten der Bildungsverwaltung

Kommentar zum neuen Antidiskriminierungs- beauftragten der Bildungsverwaltung

  Sebastian Walter, stellv. Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Antidiskriminierungspolitik, und Bettina Jarasch, Sprecherin für Integration, Flucht und Religion, kommentieren die Neubesetzung der Antidiskriminierungsstelle in der Senatsbildungsverwaltung: „Wir gratulieren Dervis Hizarci zur neuen Aufgabe. Wir schätzen seine Arbeit gegen Antisemitismus und Diskriminierung. Es ist zentral, dass die Antidiskriminierungsarbeit in der Bildungsverwaltung von jemand verantwortet wird, der alle Formen von Diskriminierung gleichermaßen berücksichtigt und der bereit ist, auch Veränderungen an diskriminierenden Strukturen voranzutreiben. Die bisherige Beauftragte Saraya  Gomis hat das auch gegen…

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